ÖDP Münster: Wahltaktische Blockade von schwarz-grün

Eine herbe Niederlage für Transparenz bei der Kommunalwahl

v.l.: Michael Krapp, OB-Kandidat; Maximilian Brinkmann-Brand, stellv. Kreisvorsitzenderund Kandidat für Gievenbeck-Süd; Alina Möller, Kandidatin für den Bezirk Schloss. Foto: ÖDP Münster.

Münster, 6. August 2010 – Es kam als Anregung des Jugendrates und als Antrag von FDP und SPD in der letztenRatssitzung: Münster sollte gerade in Coronazeiten mit einem Wahlkompass eine niederschwellige und transparente Lösung zur Wahlinformation für alle BürgerInnenbekommen. Schwarz-grün blockierte.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Münster ist nicht überrascht, dass der Wahlkompass für die Stadt Münster nun nicht kommt, mit demdie Wahlaussagen der antretenden Parteien einfach hätten verglichenwerden können. „Das war schon in der letzten Ratssitzung abzusehen“, sagt OB-Kandidat Michael Krapp. Empörend sei, dass der Antrag für einenlokalen Wahl-o-mat mit vorgeschobenen Bedenken von schwarz-gründerart offensichtlich abgeändert wurde. Es sei reine Wahlkampftaktikgewesen, um eine transparente und seriöse Informationsquelle zurKommunalwahl zu torpedieren. Jetzt bestätige die Verwaltung, dass alles inOrdnung war und hat die Bedenken von schwarz-grün endgültig alsWahltaktik entlarvt.

                                                                                                         Rat der Stadt Münster. Foto: Münster Tube

„Mich macht das richtig wütend“, ergänzt Krapp. „Ein lokaler Wahl-O-Mat wäre die Chance für Münster gewesen, etabliertenParteien und Neubewerben die gleichen Bedingungen zur Wahl zugarantieren. Das wäre gerade unter Corona besonders wichtig gewesen,weil viel direkter Kontakt nicht oder nur eingeschränkt stattfinden kann“,ergänzt der stellvertretende Kreisvorsitzende und Ratskandidat fürGievenbeck-Süd, Maximilian Brinkmann-Brand.

Ein wissenschaftlichfundiertes Konzept von der Uni Münster habe bereits vorgelegen. Schwarz-grün hätte dem Antrag der FDP nur ohne Prüfauflagen zustimmen müssen.Möglicherweise hätten wir jetzt schon Ergebnisse gesehen.Alina Möller, Direktkandidatin fürs Schloss und Kandidatin für die BV-Mittebetont die Bedeutung digitaler Wahlhilfen gerade für junge Leute: „AlsStudentin weiß ich, dass sich viele Kommilitonen über Wahlkompasseinformieren. Geprüft und fair gestaltet ist das allemal besser, als (nur)selektive Informationen aus dem Internet.

Und auch ErstwählerInnenhätten eine Option gehabt, sich sachlich über alle Wahlmöglichkeiten zuinformieren. Da wäre ein Wahlkompass für Münster Gold wert gewesen.“ Nun soll der Wahlkompass laut OB Lewe 2025 kommen. Wie bei vielenManövern der letzten Jahre sei dies erfolgreiche Hinhalte- undAufschiebetaktik von schwarz-grün. Die BürgerInnen müssten überlegen,ob sie diese Art der Politik für glaubwürdig halten.

                                                                                                                                                   Foto: Münster Tube

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